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Vereine können von der Körperschaft- und Gewerbesteuer befreit werden, wenn sie ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen. Umsatzsteuerrechtlich kann ein als gemeinnützig anerkannter Verein seine Leistungen regelmäßig mit dem ermäßigten Steuersatz versteuern, sofern diese beispielsweise im Rahmen eines steuerbegünstigten Zweckbetriebs ausgeführt werden und keine Steuerbefreiung in Frage kommt.

Ein Verein verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn seine Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.

Im entschiedenen Fall bestand der satzungsgemäße Zweck eines Vereins darin, einen Friedhof mit einer Trauerhalle für seine Mitglieder zu unterhalten. Nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster verfolgte der Verein damit keine gemeinnützigen Zwecke. Ein bloßer „Unterhalt“ sei keine Förderung.

Der Bundesfinanzhof muss möglicherweise abschließend entscheiden.

Hinweis: Ein Verein, dessen Tätigkeit in erster Linie seinen Mitgliedern zugutekommt, fördert auch nicht die Allgemeinheit, wenn er den Kreis der Mitglieder durch hohe Aufnahmegebühren oder Mitgliedsbeiträge klein hält.