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Die X-GmbH, ein Unternehmen der X-Gruppe, bei der es sich um eine Handelskette mit einer Vielzahl von Ladengeschäften handelt, versorgte diese Geschäfte mit konditionierter Raum- und Frischluft mittels Lüftungsanlagen. Hierzu saugte die Anlage Außenluft an und mischte sie mit der vorhandenen Raumluft. Das Luftgemisch wurde gereinigt und wieder in die Räume geblasen. Der verbleibende Teil der ursprünglichen Raumluft wurde an die Umwelt abgegeben.

Für den bezogenen Strom zum Betrieb der Lüftungsanlagen beantragte die X-GmbH eine Stromsteuerentlastung. Die Entlastung wird u. a. für Strom zur Erzeugung mechanischer Energie gewährt, wenn diese nachweislich durch ein Unternehmen des produzierenden Gewerbes genutzt worden ist.

Der Bundesfinanzhof entschied, dass der X-GmbH die Entlastung nicht zusteht, weil die erzeugte mechanische Energie nicht im eigenen Betrieb, sondern in den Läden genutzt worden war. Der Auffassung der GmbH, dass mit dem Strom nur die Motoren der Ventilatoren in den Lüftungsanlagen angetrieben wurden und diese mechanische Energie nicht in die Ladenräume gelangt sei, folgte das Gericht nicht. Es war vielmehr der Ansicht, dass die Energie als sog. Bewegungsenergie in die Läden bzw. die Umwelt gelangte.