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Bestandskräftige Bescheide können wegen Schreib- oder Rechenfehlern oder ähnlichen offenbaren Unrichtigkeiten geändert werden. Eine ähnliche offenbare Unrichtigkeit ist ein mechanischer Fehler bei Erlass des Bescheids. Bei einer bewussten und gewollten Entscheidung entfällt diese Möglichkeit.

Eine GmbH beschloss im Jahr 2000 eine Erhöhung des Stammkapitals um 430.000 €, die aber nicht eingezahlt wurde. Im März 2001 machten die Gesellschafter die Kapitalerhöhung durch eine vereinfachte Kapitalherabsetzung rückgängig. In der Feststellungserklärung zum steuerlichen Einlagekonto 2001 erklärte die GmbH einen Anfangsbestand von 0 €, unter „Herabsetzung des Nennkapitals“ eine Gutschrift von 430.000 € und zum 31. Dezember 2001 einen Bestand von 430.000 €.

Der Bearbeiter vermerkte auf der Feststellungserklärung neben der erklärten Gutschrift handschriftlich „neu in 2001“. Den erklärten Bestand hakte er nicht ab. Das steuerliche Einlagekonto zum 31. Dezember 2001 stellte er ohne Erläuterung von Abweichungen mit 0 € fest. Eine später beantragte Änderung versagte das Finanzamt.

Zu Recht, meinte das Finanzgericht Nürnberg. Weil der Bestand zutreffend und der Bescheid rechtmäßig war, handele es sich nicht um eine ähnliche offenbare Unrichtigkeit; unabhängig davon, ob der Bearbeiter versehentlich oder bewusst von dem erklärten Bestand abwich.

Der Bundesfinanzhof muss möglicherweise abschließend entscheiden.